LV Sachsen - Schleudersachse

Schleuersachse Schleudersache 2010 geht an die ehemalige Geschäftsführung der Kommunalen Wasserwerke Leipzig:

Skandal: Kommunale Wasserwerke Leipzig

Leipzig. Leipzigs riskante Finanzwetten drohen eins nach dem anderen zu platzen. Ein Großteil des Anlagevermögens der kommunalen Wasserwerke gehört amerikanischen Banken. Mit Cross-Border-Leasing Geschäften im Wert von rd. 850 Millionen Euro sollen die Wasserwerke rd. 25,4 Millionen Euro Gewinn realisiert haben. Wie sich in den letzten Wochen herausstellte sollen die früheren Chefs der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) in London geheime Finanzwetten getätigt haben, die das Unternehmen und die Stadt zwischen 255 und 284 Millionen Euro kosten dürften.
In den Jahren 2006 und 2007 wurden von der ehemaligen KWL-Geschäftsführung, welche inzwischen Anfang 2010 fristlos entlassen wurden, neben Kreditsicherungsgeschäften (CDS) auch vier sogenannte Collateralized Debt Obligations mit Banken geschlossen (CDOs). Mit den CDO-Geschäften übernahm die KWL gegenüber der UBS und verschiedenen Banken das Ausfallrisiko für Kreditportfolien in Höhe von circa 290 Millionen EURO.

Der Sicherungs¬geber (KWL) gewährt dabei dem Sicherungsnehmer (Bank) für den Fall des Eintrittes bestimmter Kreditereignisse in einem CDO-Portfolio unter bestimmten Bedingungen eine Ausgleichszahlung. Zwei Banken haben erste Zahlungsforderungen bei der KWL im März geltend gemacht. Der Aufsichtsrat der KWL beschloss gerichtlich feststellen zu lassen, dass die CDO-Finanztransaktionen unwirksam sind. Die juristische Analyse der hierzu vorliegenden Verträge hat ergeben, dass die Verträge unter Federführung der UBS ohne Zustimmung der zuständigen Gremien abgeschlossen wurden.
Die ehemaligen Geschäftsführer des Wasserversorgers haben mit den hoch spekulativen Finanzwetten ihre Befugnisse deutlich überschritten. Den Banken sei dieses Problem bewusst gewesen. Die Klage wurde beim Landgericht Leipzig eingereicht. Die Stadt Leipzig unterstützt die Klage der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) gegen die Banken UBS, LBBW und DEPFA. Mit allen Stimmen aller Fraktionen wurde Oberbürgermeister Burkhard Jung beauftragt, gemeinsam mit der LVV und den KWL alle notwendigen Schritte einzuleiten, um im Rahmen des rechtlich Gebotenen und wirtschaftlich Vertretbaren die Forderungen der Banken aus den CDO-Transaktionen abzuwehren. Die Ratsversammlung sprach sich auf ihrer Sondersitzung am 16. März 2010 gegen die Zahlungen an die Banken aus, da aus Sicht der Stadt Leipzig die Vertragsgrundlagen nichtig sind.

Schleudersachse für Luxussanierung Der Scheudersachse 2009 geht an die Landestalsperrenverwaltung Sachsen und die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Meißen für die Verlegung von Rollrasen bei der Deichentwässerung des Binnendeiches Bobersen.

Röderau-Bobersen. Die Landestalsperrenverwaltung führte im September 2009 eine Baumaßnahme zur Deichentwässerung des Binnendeiches Bobersen sowie des dahinterliegenden Geländes zur Deichscharte Bobersen durch. Mehr dazu